Am 26.09.2017 besuchten die Klassen BGY17a bis d den Landtag in Mainz.
Zunächst bekamen wir eine kurze Einführung darüber, wie der Plenarsaal aufgebaut ist:
Es wurde erklärt, dass die Pressevertreter auf einer Tribüne am Ende des Saals Platz nehmen und die Abgeordneten kreisförmig im Saal sitzen. Ganz links sitzen die 39 Abgeordneten der SPD, rechts neben der SPD sitzen 6 Abgeordnete der Grünen, daneben die FDP mit 7 Sitzen, dann die CDU mit 35 und ganz rechts die AfD mit 14 Sitzen.
Das Rednerpult steht an der Stirnseite des Saals.
Dahinter befindet sich die Loge für den Landtagspräsidenten und zwei Schriftführer.
In der Mitte der Tribüne hängt eine Kamera, die alle Sitzungen aufzeichnet. Die Regierungsbank befindet sich rechts vom Rednerpult, dort sitzt die Ministerpräsidentin von Rheinland/Pfalz Malu Dreyer.
Insgesamt bilden 101 Abgeordnete den Landtag von Rheinland/Pfalz, das heißt, für den Beschluss eines Gesetzes braucht man 51 Stimmen, das ist die absolute Mehrheit.
Zurzeit wird Rheinland-Pfalz von einer Ampelkoalition regiert. Diese bilden die SPD, die FDP und Bündnis 90/Die Grünen.
Nach der Führung durch den Plenarsaal hatten wir die Möglichkeit, fünf Abgeordneten aller Fraktionen Fragen zu stellen.
Die Abgeordneten waren:
Jens Guth (SPD)
Jutta Blatzheim-Roegler (Grüne)
Marco Weber (FDP)
Hans-Josef Bracht (CDU)
Michael Frisch (AfD)
Folgende Fragen debattierten die Abgeordneten für uns:
- Position der AfD zum Vorwurf, sie sei ausländerfeindlich
- Legalisierung von Drogen
Die erste Frage wurde von Asvine aus der BGY17C gestellt und jede Partei bekam zwei Minuten Zeit, sich zu der Fragestellung zu äußern. Die SPD und die CDU sind der Auffassung, dass die AfD die momentane Flüchtlingssituation und die Angst der Bürger ausnutze, um Stimmen zu gewinnen. Die SPD und die Grüne kritisierten, dass der Ton im Landtag mit Einzug der AfD rauer geworden sei, so dass es mittlerweile eine Liste gebe mit Wörtern, die nicht mehr benutzt werden dürften. Die AfD fühlte sich von den Rednern der anderen Parteien angegriffen und dementierte die Vorwürfe.
Außerdem ist durch die FDP kritisiert worden, dass viele wichtige Themen von der AfD nicht behandelt würden, weil ständig Flüchtlinge im Fokus dieser Partei stünden. Diese Aussage führte, wie es in der demokratischen politischen Auseinandersetzung üblich ist, zu einem Streitgespräch zwischen den Parteien.
Das zweite Thema, die Legalisierung von Cannabis, befürworteten die Grünen, besonders zur Heilung von Kranken. SPD und CDU waren dafür, dass die momentane Regelung von drei Gramm zum Eigengebrauch gut sei und ausreiche. Herr Frisch und Herr Weber konnten kein Statement dazu abgeben, da sie zu weiteren Terminen unterwegs waren.
Es war ein interessanter Besuch, der uns allen recht gut gefiel, besonders weil es als spannend empfunden wurde, eine so lebendige Debatte zu sehen.
Ausblick:
Nächstes Jahr könnten wir als Jahrgangsstufe 12 noch einmal den Landtag besuchen. Wir sind eingeladen worden, an einem Rollenspiel zu einer politischen Fragestellung im Plenarsaal teilzunehmen.
Barbara Koltes, Schülerin BGY17c